Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- 28._StVO-Novelle_Begutachtungsentwurf
- Verteiler_extern
Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird
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VO der FMA, mit der die Sparvereinverordnung geändert wird
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Bundesgesetz, mit dem das Lebensmittelsicherheits– und Verbraucherschutzgesetz geändert wird
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Zuständige Referenten:
Helmut Gahleitner – WP und
Heinz Leitsmüller – BW
Bundes Public Corporate Governance Kodex 2016 (B-PCGK 2016)
Grundsätze der Unternehmens-und Beteiligungsführung im Bereich des Bundes
Der von der Bundesregierung am 30. Oktober 2012 beschlossene Bundes-Public Corporate Governance Kodex (B-PCGK) wurde nunmehr einer Evaluierung und Überarbeitung unterzogen (B-PCGK 2016).
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Konsultation über das 9. Forschungsrahmenprogramm
Die Diskussion über die Zukunft der europäischen Forschungspolitik mit Blickrichtung auf das nächste (9.) Forschungsrahmenprogramm hat begonnen. Die Europäische Kommission hat bereits vorbereitende Prozesse für das Nachfolgeprogramm von Horizon 2020 ab dem Jahr 2021 lanciert. Der Plan der Europäischen Kommission ist, schon im ersten Halbjahr 2018 einen Vorschlag für das nächste Rahmenprogramm vorzulegen.
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Spezialisierungsverordnung 2017 (SpezV 2017)
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Verordnung der Bundesministerin für Bildung, mit der die Universitätsberechtigungsverordnung – UBVO 1998 geändert wird
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Verordnung der Österreichischen Ärztekammer über die Durchführung von Visitationen (Visitationsverordnung 2017)
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106. IAK 2017: Bericht V(1): Menschenwüdrige Arbeit für Frieden und Resilienz
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