Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über die Erreichbarkeit von Studienorten nach dem Studienförderungsgesetz 1992
Dokumente:
Ökostromförderbeitragsverordnung 2017
Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, mit der der Förderbeitrag für Ökostrom für das Kalenderjahr 2017 bestimmt wird (Ökostromförderbeitragsverordnung 2017)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: noch keine Stellungnahme eingegangen.
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Klima- und Energiefonds Jahresprogramm 2017
Klima- und Energiefonds Jahresprogramm 2017
Dokumente:
LMSVG-KoGeV
Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit, mit der die LMSVG-Kontrollgebührenverordnung (LMSVG-KoGeV) geändert wird.
Dokumente:
TSchG-Novelle
Bundesgesetz, mit dem das Tierschutzgesetz geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Europäischen Dienstleistungskarte
Die Europäische Kommission hat am 10. Januar 2017 einen neuen Verordnungsvorschlag zu einer elektronischen Europäischen Dienstleistungskarte (früher als Dienstleistungspass bezeichnet) veröffentlicht. Mit dem in der Initiative vorgesehenen Verfahren soll es Unternehmensdienstleistern und Baudienstleistern laut Kommission möglich sein, Verwaltungsformalitäten zu erfüllen, die für Dienstleistungstätigkeiten im Ausland vorgeschrieben sind. Ansprechpartner für die Dienstleister sollen die Heimatländer sein. Diese nehmen die Prüfung vor und leiten die Informationen an das Aufnahmeland weiter, welches weiterhin dafür zuständig ist zu entscheiden, ob der Antragsteller seine Dienstleistung im Aufnahmeland erbringen darf. Von der Verordnung auch erfasst soll die Tätigkeit entsandter ArbeitnehmerInnen sein. Alle Dokumente sind auch über http://ec.europa.eu/DocsRoom/documents/20813?locale=de abrufbar.
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- 1_EN_ACT_part1_v9
- 1_EN_ACT_part1_v11
- 1_EN_annexe_proposition_part1_v12
- 1_EN_impact_assessment_part1_v4
- 1_EN_resume_impact_assessment_part1_v5
- ATT22GV3
Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über die Vergabe von Studienabschluss-Stipendien
Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über die Vergabe von Studienabschluss-Stipendien
Dokumente:
AOCV 2008
Novelle der Luftverkehrsbetreiberzeugnis– und Flugbetriebs- Verordnung 2008 (AOCV 2008)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Änderung Gerichtsorganisationsgesetz
Bundesgesetz, mit dem das Gerichtsorganisationsgesetz geändert wird
Dokumente:
Verordnung betreffend die Statistik über Erwerbsobstanlagen
Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend die Statistik über Erwerbsobstanlagen
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien