Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über die vorzeitige Freistellung werdender Mütter
Dokumente:
Verordnung der Bundesministerin für Bildung, mit der die Prüfungsordnung AHS und die Verordnung über die Lehrpläne der allgemein bildenden höheren Schulen geändert werden
Verordnung der Bundesministerin für Bildung, mit der die Prüfungsordnung AHS und die Verordnung über die Lehrpläne der allgemein bildenden höheren Schulen geändert werden
Dokumente:
Tragetaschenverordnung
Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend die Verringerung des Verbrauchs von Kunststofftragetaschen (Tragetaschenverordnung)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: noch keine Stellungnahme eingegangen.
- BAK Stellungnahme
Verordnung über die Verlängerung der Nacheichfrist für Wasserzähler
Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über die Verlängerung der Nacheichfrist für Wasserzähler
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Änderung der Eichstellenverordnung
Änderung der Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit betreffend Eichstellen
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Novelle Allergeninformationsverordnung
Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen, mit der die Allergeninformationsverordnung geändert wird
Dokumente:
Änderung der Ausländerbeschäftigungsverordnung
Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, mit der die Ausländerbeschäftigungsverordnung geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Eigentümerkontrollverordnung 2016
VO der FMA, mit der die Eigentümerkontrollverordnung 2016 geändert wird
Dokumente:
ORF AbrufdienstFilmSerie
Übermittlung des Vorschlags für einen öffentlich-rechtlichen Abrufdienst mit fiktionalem Schwerpunkt (Film und Serie)
Dokumente:
Vignettenpreisverordnung 2017
Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über die Festlegung der Vignettenpreise (Vignettenpreisverordnung 2017)
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