Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über die Verlängerung der Nacheichfrist für Wasserzähler
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Änderung der Eichstellenverordnung
Änderung der Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit betreffend Eichstellen
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Novelle Allergeninformationsverordnung
Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen, mit der die Allergeninformationsverordnung geändert wird
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Änderung der Ausländerbeschäftigungsverordnung
Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, mit der die Ausländerbeschäftigungsverordnung geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Eigentümerkontrollverordnung 2016
VO der FMA, mit der die Eigentümerkontrollverordnung 2016 geändert wird
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ORF AbrufdienstFilmSerie
Übermittlung des Vorschlags für einen öffentlich-rechtlichen Abrufdienst mit fiktionalem Schwerpunkt (Film und Serie)
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Vignettenpreisverordnung 2017
Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über die Festlegung der Vignettenpreise (Vignettenpreisverordnung 2017)
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Befähigungsprüfungsordnung für das Gewerbe der Massage
Verordnung der Bundesinnung der Fußpfleger, Kosmetiker und Masseure mit der die Befähigungsprüfungsordnung für das Gewerbe der Massage geändert wird
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- GT Fußpflege – BP_VO Fußpfleger KuM
- GT Kosmetik – BP_VO Fußpfleger KuM
- GT Massage BP_VO Fußpfleger KuM
Großhandelsdatenverordnung-GHD-VO
Verordnung des Vorstands der E-Control über die Melde-, Aufbewahrungs- und Übermittlungspflichten von Daten zu Energiegroßhandelsprodukten (Großhandelsdatenverordnung-GHD-VO)
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- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Entw – GHD-VO
- Vorbl und Erl – GHD-VO
Steuerformulare 2017
In der Anlage übermittelt das BMF Steuererklärungsformulare für 2017 zur Begutachtung.
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