Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen, mit der die Alkoholangabenverordnung aufgehoben wird
Dokumente:
Kapitalpuffer-Verordnung
VO der Finanzmarktaufischtsbehörde (FMA), mit der die Kapitalpuffer-Verordnung geändert wird
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- Entwurf
VO Aufbewahrungsfristen
Verordnung der Bundesministerin für Bildung, mit der die Verordnung des Bundeministers für Unterricht und Kunst über die Aufbewahrungsfristen von in den Schulen zu führenden Aufzeichnungen und die Verordnung des Bundesministers für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten über die Aufbewahrungsfristen von in den Zentrallehranstalten für Berufstätige zu führenden Aufzeichnungen geändert werden
Dokumente:
Novelle Trinkwasserverordnung
Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen, mit der die Trinkwasserverordnung geändert wird
Dokumente:
Aerosolpackungslagerungsverordnung – APLV
Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft und des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über die Lagerung von Aerosolpackungen in gewerblichen Betriebsanlagen (Aerosolpackungslagerungsverordnung – APLV)
Dokumente:
Änderung der Arbeitsstättenverordnung
Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, mit der die Arbeitsstättenverordnung geändert wird
Dokumente:
AVO Verkehr
Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, mit der die Arbeitnehmerschutzverordnung Verkehr 2011 (AVO Verkehr 2011) geändert wird
Dokumente:
Schaffung eins Rahmens für die Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen
COM(2017) 487 final / Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council establishing a framework for ccreening of foreign dirket investments into the European Union. Die EK hat einen Verordnungsentwurf zur Schaffung eines Rahmens für die Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen vorgelegt. Damit soll ein Instrument zur Kontrolle von Direktinvestitionen aus EU-Drittstaaten geschaffen werden, die sich potentiell nachteilig auf die Sicherheit oder die öffentliche Ordnung auswirken könnten (z.B. bei Übernahmen in Bereichen kritischer Infrastruktur und Technologie).
Dokumente:
Änderung der Zustellformularverordnung 1982
Verordnung der Bundesregierung, mit der die Zustellformularverordnung 1982 geändert wird
Dokumente:
64. KDV-Novelle
Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung 1967 geändert wird (64. Novelle zur KDV 1967)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien