Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über die Festsetzung der Mauttarife (Mauttarifverordnung 2017)
Dokumente:
Handelsabkommen mit Australien und Neuseeland
Im Rahmen ihres am 13.9. veröffentlichten Trade Package möchte die Kommission eine Reihe an Initiativen in der EU-Handelspolitik anstoßen, zu denen die BAK gesonderte Stellungnahmen plant.
Nach den Themen Investmentscreening, Nachhaltigkeitskapitel und multilaterales Investitionsgericht (MIC) folgt hiermit der Entwurf für eine BAK-Stellungnahme zum Verhandlungsmandat zum Handelsabkommen mit Australien und Neuseeland. Eine Stellungnahme zur Einrichtung einer ExpertInnengrupe für Handelsabkommen ist ebenfalls in Vorbereitung.
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme
- BAK Stellungnahme
- Council decision authorising the opening of negotiations for a Free Trade Agreement with New Zealand
- STN_Brief_Mandat_FTA_EU_AUS_NZ_EntwurffuerAKNet_20171017
- Council decision authorising the opening of negotiations for a Free Trade Agreement with Australia
2. Novelle der SpezV 2017
Verordnung der Österreichischen Ärztekammer mit der die Spezialisierungsverordnung 2017 (2. Novelle der SpezV 2017) geändert wird.
Dokumente:
EU-Flugsicherheitsliste
Öffentliche Konsultation zur Verordnung über die EU-Flugsicherheitsliste („Schwarze Liste der Fluggesellschaften“)
Dokumente:
Multilateraler Investitionsgerichtshof MIC
Multilateraler Investitionsgerichtshof MIC
Im Rahmen ihres am 13.9. veröffentlichten Trade Package möchte die Kommission eine Reihe an Initiativen in der EU-Handelspolitik anstoßen, zu denen die BAK gesonderte Stellungnahmen plant.
Nach den Themen Investmentscreening und dem Nachhaltigkeitskapitel folgt hiermit der Entwurf für eine BAK-Stellungnahme zum Verhandlungsmandat zum multilateralen Investitionsgericht (MIC). Stellungnahmen zum Handelsabkommen mit Australien und Neuseeland sowie der Einrichtung einer ExpertInnengrupe für Handelsabkommen sind ebenfalls in Vorbereitung.
Dokumente:
3. CRR-BV-Novelle
Vo der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die CRR- Begleitverordnung geändert wird (3. CRR-BV-Novelle)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen
- BAK Stellungnahme
- Entwurf
Nachhaltigkeitskapitel
Im Rahmen ihres am 13.9. veröffentlichten Trade Package möchte die Kommission eine Reihe an Initiativen in der EU-Handelspolitik anstoßen, zu denen die BAK gesonderte Stellungnahmen plant. Nach dem Verordnungsvorschlag zum Investmentscreening (von Oliver Prausmüller) folgt hiermit der BAK-Stellungnahmeentwurf zur Verbesserung der Nachhaltigkeitskapitel. Weitere Stellungnahmen sind ua zu den Verhandlungsmandaten zum multilateralen Investitionsgericht (MIC) wie auch den Handelsabkommen mit Australien und Neuseeland in Vorbereitung.
Zum vorbereiteten Entwurf bitten wir gegebenenfalls um Kommentierung und Ergänzungen.
Dokumente:
11. Antrag: Verpflichtende Ausbildungsplanung und -dokumentation im Lehrbetrieb
Antrag der AAB-FCG, 172. Vollversammlung – AK Tirol, 20.10.2017:
Antrag im Volltext: Verpflichtende Ausbildungsplanung und -dokumentation im Lehrbetrieb
Beschluss: einstimmig angenommen
ELGA-Verordnungsnovelle 2017
Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen zur Änderung der ELGA-Verordnung 2015
Dokumente:
QZV Ökologie OG
Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die QZV Ökologie OG geändert sowie die Fischgewässerverordnung, die Verordnung zur Verbesserung der Wassergüte der Mur und ihrer Zubringer und die Verordnung zur Verbesserung der Wassergüte der Donau und ihrer Zubringer aufgehoben werden
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien