Autor: Michael

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JWB 2018

Die KOM hat mit dem JWB 2018 das Europäische Semester 2018 eröffnet. Für eine BAK-STn ersuchen wir um Stn zum JWB, zur Wirtchaftspolitik der Eurozone und den beschäftigungspolitischen Leitlinien. Dazu übermitteln wir anbei erste Anmerkungen aus unserer Sicht.
Weitere Dokumente (Warnmechanismusbericht etc) sind unter europa.eu/rapid/press-release_MEMO-17-4682_de.pdf zur Info abrufbar.

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REFIT – „Bürokratieabbau“

Unter dem Titel REFIT bzw „Bürokratieabbau“ verfolgt die Europäische Kommission auch im Arbeitsprogramm 2018 neue Initiativen zur Vereinfachung/Streichung von EU-Rechtstexten. Gleichzeitig berichtet sie darüber, wie erfolgreich die Überarbeitung bzw. Vereinfachung von EU-Rechtstexten bisher war und welche Einsparungen sie bringen.
Ziel der Stellungnahme ist es festzustellen, ob sich Beschäftigten- bzw. KonsumentInnenstandards aufgrund der Überarbeitung von Richtlinien/Verordnungen verbessert oder verschlechtert haben. Gibt es konkrete Rechtstexte, die beispielhaft angeführt werden können?
Zudem sollen die im neuen Arbeitsprogramm angeführten REFIT-Initiativen (siehe Annex II des beiliegenden Arbeitsprogramms), die aus Beschäftigungs- und KonsumentInnensicht relevant sind, bewertet werden.
Anmerkungen sind auch zu Themen, die im Rahmen des REFIT-Programms derzeit evaluiert werden (wie zur RL über die gleiche Bezahlung oder zur Verbraucherkredit-Richtlinie – beides auf Seite 27 des beiliegenden Staff Working Documents) gerne möglich.

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Änderung der Verordnung für Lehrpläne für die Handelsakademie und die Handelsschule

Verordnung der Bundesministerin für Bildung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne für die Handelsakademie und die Handelsschule geändert wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht sowie Bekanntmachung, mit der die Bekanntmachungen betreffend die Lehrpläne für den Religionsunterricht an Handelsakademien und Handelsschulen geändert wird; Begutachtungs- und Konsultationsverfahren

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Fachkräfteverordnung 2018

Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, mit der für das Jahr 2018 Mangelberufe für die Beschäftigung von ausländischen Fachkräften festgelegt werden (Fachkräfteverordnung 2018)

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