Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Tiroler Kulturförderungsgesetz 2010 geändert wird; Geschäftszahl VD-1209/41-2018
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JWB 2019 – Jahreswachstumsbericht
Die KOM hat die kürzlich mit dem Herbstpaket 2019 (Jahreswachstumsbericht, Empfehlung zur Wirtschaftspolitik der Eurozone, gemeinsamer Beschäftigungsbericht, Warnmechanismusbericht)das Europäische Semester 2019 eröffnet. Für eine BAK-Stellungnahme ersuchen wir um Anmerkungen/Forderungen in erster Linie zum JWB und zur Empfehlung für die Eurozone. Dazu übermitteln wir eine erste Bewertung aus unserer Sicht.
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme
- BAK Stellungnahme
- 2018-11-27 Feigl-Templ-BAK-Bewertung – Europäisches Semester 2019
- 2018-11-21 COM 761 Entwurf Gem Beschäftigungsbericht 2019
- 2018-11-21 COM 758 Warnmechanismusbericht 2019
- 2018-11-21 COM 770 – Jahreswachstumsbericht 2019
- 2018-11-21 COM 758 Empfehlung Wirtschaftspolitik Euroraum
Zugang zum elektronischen grenzüberschreitenden Datenaustausch
Entwurf eines Gesetzes über den Zugang zum elektronischen grenzüberschreitenden Datenaustausch
Dokumente:
Identifikationsverordnung – IVO
Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über Verfahren zur Identifikation von Teilnehmern (Identifikationsverordnung – IVO)
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Entwurf
- Erläuterung
- Vorblatt
Entwurf eines Fachhochschulentwicklungs- und Finanzierungsplan 2018/19 bis 2022/23
Entwurf eines Fachhochschulentwicklungs- und Finanzierungsplan 2018/19 bis 2022/23
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Krebsstatistikverordnung 2018
Entwurf einer Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz über die statistische Erfassung von Geschwulstkrankheiten (Krebsstatistikverordnung 2018)
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Sozialhilfe-Grundsatzgesetz und Sozialhilfe-Statistikgesetz
Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz betreffend Grundsätze für die Sozialhilfe (Sozialhilfe-Grundsatzgesetz) und ein Bundesgesetz über die bundesweite Gesamtstatistik über Leistungen der Sozialhilfe (Sozialhilfe-Statistikgesetz) erlassen werden
Dokumente:
Befristete Beschäftigung von AusländerInnen in der Land- und Forstwirtschaft
Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz für die befristete Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern in der Land- und Forstwirtschaft
Dokumente:
- AK Tirol Stellungnahme: wurde zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Fachkräfteverordnung 2019
Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz, mit der für das Jahr 2019 Mangelberufe für die Beschäftigung von ausländischen Fachkräften festgelegt werden
Dokumente:
Winterfahrverbotskalender 2019
Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der für die A 12 und die A 13 an bestimmten Samstagen im Winter 2019 ein Fahrverbot für Lastkraftfahrzeuge verfügt wird (Winterfahrverbotskalender 2019)
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