Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die ÖAeC-Zuständigkeitsverordnung geändert wird
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Begutachtungsverfahren Öffentliche Konsultation zu einer etwaigen Ausdehnung des Schutzes geografischer Angaben auf andere Produkte
Öffentliche Konsultation zu einer etwaigen Ausdehnung des Schutzes geografischer Angaben auf andere Produkte (als Agrarerzeugnisse)
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Öffentliche Konsultation zu einer etwaigen Ausdehnung des Schutzes geografischer Angaben auf nichtlandwirtschaftliche Erzeugnisse – Europas Fachwissen bestmöglich nutzen – 15.07.2014 und Grünbuch
Begutachtungsverfahren Gewerbeordnung 1994, Allgemeines Sozialversicherungsgesetz u.a.
Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994, das Allgemeine Soziallversicherungsgesetz und das Bankwesengesetz geändert werden
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Begutachtungsverfahren Anti-Doping-Bundesgesetz 2007
Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Anti-Doping-Bundesgesetz 2007 geändert wird
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- AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien (56/ME)
Begutachtungsverfahren Änderung der Allgemeinen Strahlenschutzverordnung und der Radioaktive Abfälle-Verbringungsverordnung 2009
Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Verordnung über allgemeine Maßnahmen zum Schutze von Personen vor Schäden durch ionisierende Strahlung (Allgemeine Strahlenschutzverordnung, AllgStrSchV) und die Verordnung zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente aus dem, in das oder durch das Bundesgebiet (Radioaktive Abfälle-Verbringungsverordnung 2009 – RAbf-VV 2009) geändert werden
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Begutachtungsverfahren Konsultation EUSALP
Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Konsultation zur Erarbeitung der makroregionalen EU Strategie Alpenraum eingeleitet. Es besteht die Möglichkeit eine Einschätzung zu den künftigen Schwerpunkten sowie konkrete Vorschläge für Aktionen und Projekte abzugeben. Außerdem kann zum allgemeinen Rahmen der EUSALP und zu den Umsetzungsgrundsätzen eine Stellungnahme abgebeben werden.
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Begutachtungsverfahren Tiroler Arbeitnehmerförderungsgesetz
Gesetz, mit dem das Tiroler Arbeitnehmerförderungsgesetz geändert wird
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Begutachtungsverfahren GTV-WTBG 2014
Änderung der Verordnung über erhöhte Risiken der Geldwäsche oder Terroris-musfinanzierung nach dem Wirtschaftstreuhandberufsgesetz
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- AK Tirol Stellungnahme
- Entwurf (PDF, 90kB) – Erläuterungen (PDF, 82kB) – WFA (PDF, 102kB) – Textgegenüberstellung (PDF, 67kB)
Begutachtungsverfahren GTV-BibuG 2014
Änderung der Verordnung über erhöhte Risiken der Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung nach dem Bilanzbuchhaltungsgesetz
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- AK Tirol Stellungnahme
- BAK Stellungnahme
- Entwurf (PDF, 90kB) – Erläuterungen (PDF, 82kB) – Textgegenüberstellung (PDF, 67kB)