Autor: Michael

Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über die Erlassung von näheren Bestimmungen hinsichtlich der Durchführung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen (Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2014 – HSWO 2014)

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• AK Tirol Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die Liquiditätsverordnung aufgehoben wird

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• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• egutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen, mit der die Eichvorschriften für Messeinrichtungen zur Bestimmung der Schüttdichte von Getreide geändert werden

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• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• Begutachtungsentwurf und Erläuterungen

Änderung der Ersten Außenwirtschaftsverordnung 2011 (Senkung des Verwaltungsaufwandes für Unternehmen)

Änderung der Zweiten Außenwirtschaftsverordnung 2011 (Schaffung von Rechtsklarheit und Verbesserung der Lesbarkeit der anwendbaren Bestimmungen im Hinblick auf neue anwendbare EU-Regelungen)

Entwurf der Dritten Außenwirtschaftsverordnung 2014 (Sicherung der EU-Konformität betreffend Liste der Verteidigungsgüter und die Verhinderung von Lieferungen von Verteidigungsgütern in Waffenembargoländer)

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• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Festlegung von Anteilen betreffend Haushalts- und gewerblichen Verpackungen (AbgrenzungsVO Verpackung).

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• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• BAK Stellungnahme
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die 5. Liquiditätsverordnung aufgehoben wird

Dokumente

• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• Begutachtungsentwurf und Materialien

Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die Jahres- und Konzernabschluss-Verordnung geändert wird

Dokumente

• AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
• Begutachtungsentwurf und Anlage A1, Anlage B1, Anlage A3