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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
Begutachtungsverfahren Staatsanwaltschaftsgesetz
Bundesgesetz, mit dem das Staatsanwaltschaftsgesetz geändert wird
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf und Materialien (111/ME)
Begutachtungsverfahren Ausbildungserfordernisse und einen Sachkundenachweis zum Schutz von Tieren bei der Schlachtung und damit zusammenhängender Tätigkeiten
Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit über Ausbildungserfordernisse und einen Sachkundenachweis zum Schutz von Tieren bei der Schlachtung und damit zusammenhängender Tätigkeiten
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Begutachtungsverfahren Börsegesetz
Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Börsegesetz 1989, das Kapitalmarktgesetz und das Rechnungslegungs-Kontrollgesetz geändert werden
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf und Materialien (115/ME)
Begutachtungsverfahren 27. STVO-Novelle
Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (27. STVO-Novelle)
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Begutachtungsverfahren gesundheitliche Überwachung von Personen, die der Prostitution nachgehen
Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über die gesundheitliche Überwachung von Personen, die der Prostitution nachgehen
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- AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
- BAK Stellungnahme
Ganz Innsbruck tanzt am langen Tag des Tanzes
Aufhebung der Verordnung für „Ganz Innsbruck tanzt am langen Tag des Tanzes“
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Begutachtungsverfahren TschirgART Jazzfestival 2015
Ansuchen der Stadtgemeinde Imst um Verlängerung der Öffnungszeiten im Handel bis 24 Uhr
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Begutachtungsverfahren Eisenbahngesetz 1957
Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Eisenbahngesetz 1957 geändert wird (Umsetzung der RL 2012/34/EU, Recast)
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- AK Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme
- Begutachtungsentwurf und Materialien (107/ME)
Begutachtungsverfahren Arlbergtunnelsperre
Verordnung der BH Landeck für Maßnahmen auf der B 197 Arlbergstraße im Zuge der Arlbergtunnelsperre; Fahrverbot für Fahrräder auf der B 197 Arlbergstraße
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