Gesetz, mit dem das Tiroler Mutterschutzgesetz 2005 geändert wird
Dokumente
- AK Tirol Stellungnahme: Kein Einwand.
- Landtagsevidenz (Text und Materialien)
Stellungnahme gentechnisch veränderter Raps und Mais
VO-Entwürfe, mit denen die Verbote des Inverkehrbringens von gentech-nisch verändertem Raps aus den Rapslinien Ms8, Rf3 und Ms8xRf3, sowie aus der Ölrapslinie GT 73 und von gentechnisch verändertem Mais der Linie MON 863 in Österreich um weitere drei Jahre verlängert werden.
Dokumente:
- BAK Stellungnahme – Verlängerung des Verbots 2015
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BAK Stellungnahme Gentechnisch veränderter Mais-Raps
Die Bundesarbeitskammer befürwortet eine Verlängerung des Verbots des Inverkehrbringens dieser GVO-Mais- und Rapssorten.
Auslandsfreiwilligendienstegesetz 2015
Bundesgesetz, mit dem das Freiwilligengesetz, das Zivildienstgesetz 1986, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern Sozialversicherungsgesetz, das Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz und das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 geändert werden
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Gartenbau- und Feldgemüseanbauerhebungsverordnung 2015
Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend die Statistik über den Gartenbau und den Feldgemüseanbau (Gartenbau- und Feldgemüseanbauerhebungsverordnung 2015)
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SprG-Novelle 2015
Bundesgesetz, mit dem das Sprengmittelgesetz 2010 geändert wirdDokumente
- Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf und Materialien
SprKennzV-Novelle 2015
Verordnung der Bundesministerin für Inneres, mit der die Sprengmittelkennzeichnungsverordnung geändert wird
Dokumente
- Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- Begutachtungsentwurf und Materialien
Aktuarsberichtsverordnung – AktBV
VO der Finanzmarktaufsichtsbehörde, über den Bericht des verantwortlichen Aktuars
Dokumente
- Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
Lebensversicherung-Gewinnbeteiligungsverordnung – LV-GBV
Vo der Finanzmarktaufsichtsbehörde, über die Gewinnbeteiligung in der Lebensversicherung
Dokumente
- Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
Höchstzinssatzverordnung 2015
VO der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die Höchstzinssatzverordnung geändert wird
Dokumente
- Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
Lebensversicherung Gewinnplanverordnung – LV-GPV
VO der Finanzmarktaufsichtsbehörde, über Inhalt und Gliederung des Gewinnplans in der Lebensversicherung Dokumente
- Tirol Stellungnahme: Wird zur Kenntnis genommen.
- BAK Stellungnahme