Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit über die Einbeziehung bestimmter Personengruppen in die Krankenversicherung (KV-Einbeziehungsverordnung)
Dokumente
Vorläufige Durchführungsweisung zu den Bestimmungen des ArbeitsloSenversicherungsgesetzes 1977 auf Grund des Bundesgesetzes, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert wurde, (BGBl. I Nr. 106 kundgemacht am 13.8.2015) und des Steuerreformgesetzes 2015/2016 – StRefG 2015/2016
Dokumente
Der Jahreswachstumsbericht 2016 der Europäischen Kommission (EK) leitet das Europäische Semester 2016 ein und erläutert die wirtschaftlichen und sozialen Prioritäten der EU für das kommende Jahr. Gleichzeitig wurde der Warnmechanismusbericht als Frühwarnsystem für mögliche makroökonomische Ungleichgewichte veröffentlicht.
Dokumente
Entwurf einer VO der OeNB betreffend statistische Erhebungen über Exporte und Importe von Dienstleistungen (Meldeverordnung LSEZE 2015)
Dokumente
Vorschlag zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1406/2002 betreffend die Einrichtung einer Europäischen Seeverkehrsagentur (EMSA)
Dokumente
Verordnung der Bundesinnung der Elektro-, Gebäude-, Alarm- und Kommunikationstechniker über die Befähigungsprüfung für das reglementierte Gewerbe Elektrotechnik (Elektrotechnik-Befähigungsprüfung)
Dokumente
Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung geändert wird (7. Novelle zur FSG-GV)
Dokumente
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Gewährleistung der grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen/Schritte zu einem modernen, europäischeren Urheberrecht
Dokumente
Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Scheidemünzengesetz 1988 und das Bundeshaftungsobergrenzengesetz geändert werden
Dokumente
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen/Den Kreislauf schließen – Ein Aktionsplan der EU für die Kreislaufwirtschaft
Dokumente
